Rechtsprechung
| LSG Hessen, 18.03.2009 - L 8 KR 52/09 B ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 62 SGB 5, § 86b Abs 2 SGG
Anspruch auf Befreiung von der Zuzahlung in der gesetzlichen Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung einer Befreiung von Zuzahlungen aller Art in der gesetzlichen Krankenversicherung im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- hessen.de (Pressemitteilung)
Kein Anspruch auf komplette Befreiung von Zuzahlungspflicht // Belastungsgrenze richtet sich nach Bruttoeinnahmen
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Kein Anspruch auf komplette Befreiung von Zuzahlungspflicht
- rentenberater.de (Kurzinformation)
Kein Anspruch auf komplette Befreiung von Zuzahlungspflicht
- hessen.de (Pressemitteilung)
Kein Anspruch auf komplette Befreiung von Zuzahlungspflicht // Belastungsgrenze richtet sich nach Bruttoeinnahmen
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 18.02.2009 - S 18 KR 12/09
- LSG Hessen, 18.03.2009 - L 8 KR 52/09 B ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 22.04.2008 - B 1 KR 18/07 R
Krankenversicherung - Belastungsgrenze bei den Zuzahlungen seit 1. 1. 2004 - …
Auszug aus LSG Hessen, 18.03.2009 - L 8 KR 52/09
Diese gesetzliche Regelung ist bisher in der Rechtsprechung als unbedenklich erachtet worden (vgl. BSG, Urt. v. 22.4.2008 - B 1 KR 18/07 R - m.w.N.).